Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! 

Ich vertrete an dieser Stelle heute krankheitsbedingt meine Kollegin Ivy Müller, die schulpolitische Sprecherin bei uns in der Fraktion, und spreche in meiner Funktion als Fachsprecherin für Digitalisierung und Datenschutz und will mich daher auch weitestgehend auf Punkte aus diesem Bereich beschränken. 

Kurz noch einmal die Fakten zur Beschaffung neuer Technik. Rund 128 000 Millionen Euro erhält die Freie und Hansestadt Hamburg dafür vom Bund über den Digitalpakt für die Jahre 2019 bis 2024. Es ging also schon 2019 los. Dazu kommen mit
drei weiteren Vereinbarungen, dem Sofortausstattungsprogramm für den Bereich Administration und für den Bereich Leihgeräte und Lehrkräfte, noch einmal jeweils 12,8 Millionen Euro. Das macht insgesamt über 200 Millionen für die Digitalisierung der Hamburger Schulen. 

Doch was uns in Hamburg zusteht, ist nicht entscheidend, solange die Mittel nicht abgerufen werden. Und da ist Hamburg, das wissen Sie, einsame Spitze unter den Ländern. So schnell hat kein anderes Bundesland gehandelt, so schnell waren in keinem anderen Land die Geräte da.

Bei der IT-Infrastruktur in Schulen müssen wir dringend noch besser werden, das ist klar. Aber hier finde ich den Fokus durchaus richtig, den der Senat gesetzt hat, zu sagen, zuerst die weiterführenden Schulen, dann die Grundschulen.

Die Anzahl der Schulen mit WLAN in den Unterrichtsräumen wurde im Laufe des Jahres 2020 unter Corona-Bedingungen von 61 auf 266 staatliche Schulen mehr als vervierfacht. Trotzdem fehlen im Moment noch immer circa 60 Schulen; sie sind
noch ohne WLAN. Das wird natürlich noch installiert, da hat der Senat bereits Verbesserungen versprochen. An der Breitbandversorgung wird weiter stark gearbeitet. Glasfaser für jede Schule, Internet in jedem Klassenraum, das muss auch weiterhin das Ziel sein. 

Wir haben schon gehört, dass es bei den Lernplattformen großen Verbesserungsbedarf gibt. IServ und LMS haben Überlastungsprobleme. Aber flächendeckend testen kann man diese Systeme eben leider erst im laufenden Betrieb unter
Last, und dass sich diese Effekte dann erst herausstellen und auch dann erst behoben werden können, ist eigentlich logisch, wenn man einmal darüber nachdenkt. 

Zwar wurde die Zahl der Schulen, die die beiden Programme nutzen, 2020 enorm gesteigert, aber da ist immer noch Luft nach oben. 90 der Schulen nutzen noch keins von beiden; das soll sich natürlich auch noch ändern. Wichtig ist aber vor allem, dass die Nutzerkapazitäten weiter gesteigert werden. Weil es weiterhin nach einer Großzahl von Videokonferenzen in der kommenden Zeit aussieht, müssen natürlich dringend die Serverkapazitäten erhöht werden. Es ist wichtig und richtig, dass der Senat sich hier klar positioniert und auch einen klaren Kurs in Sachen Datenschutz einnimmt. 

Im Bereich der Administration wollen und müssen wir ebenfalls handeln. Der Senator hat angekündigt, da mit neuen Digitalpaktmitteln dran zu bleiben. Uns ist bewusst, dass das sehr wichtig ist, damit sich unsere Schulen langfristig digital gut aufstellen können. Eine gute Infrastruktur und funktionsfähige Technik sind aktuell die Grundvoraussetzungen dafür, dass wir Schüler*innen in der derzeitigen Ausnahmesituation schulisch weiter betreuen können, dass wir mit ihnen im Kontakt und Austausch bleiben und Inhalte vermitteln können. Natürlich hakt es noch an einigen Stellen, aber insgesamt kann man sagen, dass der digitale Ausbau an Hamburgs Schulen durch die Corona-Krise noch einmal beschleunigt wurde. 

Wir sollten anerkennen, dass wir aufgrund der Pandemiesituation nicht in normalen Zeiten leben und auch nicht in normalen Zeiten arbeiten. Digitale Infrastruktur und IT-Administration und Fortbildung sind genauso im Ausnahmezustand wie wir alle. Sie sind im Aufbau, und wir bleiben dran. Wir GRÜNEN stehen dafür bereit und wissen, dass wir hier alle an einen Tisch bringen müssen, um das Beste für die Schüler*innen zu erreichen. Wir bleiben daher im Austausch
gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der Schulbehörde und externen Expert*innen. Der Schulausschuss wird sich das Thema anhand des Fortschrittsberichts Digitalisierung weiter vornehmen und auch weiter dranbleiben und auch weiter dort
beraten. Deswegen ist eine Überweisung der Großen Anfrage der CDU nicht notwendig.

Zum Schluss möchte ich noch einmal kurz etwas zu dem Beitrag von Frau Stöver sagen. Ich bin etwas verblüfft, dass Sie scheinbar in keiner Weise die Antworten aus der Großen Anfrage zur Kenntnis nehmen und stattdessen lieber aus der “Hamburger Morgenpost” und aus der “Bild”-Zeitung zitieren. Das finde ich ein bisschen anstrengend. 

– Vielen Dank.