Eva transparent

"Es ist mir wichtig, transparent aufzuzeigen, wie die finanzielle Ausstattung von Politiker:innen in der Realität aussieht."

Meine Einkünfte

Als Abgeordnete bin ich immer wieder mit Vorurteilen zur finanziellen Ausstattung von Politiker:innen konfrontiert. Aus diesem Grund ist es mir besonders wichtig, transparent aufzuzeigen, wie die Realität aussieht. Ich beziehe das zu versteuernde Basiseinkommen für Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete über 4081€/Monat (Stand: 01.07.2022). Dazu kommen je nach Auftragslage variierende Einkünfte aus meiner selbstständigen Tätigkeit als Coach.

Teilzeitparlament Bürgerschaft

Die Hamburger und auch die Bremer Bürgerschaft sind sogenannte Teilzeitparlamente. Sie erfüllen dieselben Aufgaben wie die Landtage in den anderen Bundesländern, der einzige Unterschied besteht darin, dass die meisten Sitzungen nachmittags und abends stattfinden und die Parlamentarier:innen deutlich niedriger bezahlt werden. 

Landesparlamente im Vergleich

Zum Vergleich eine Übersicht* der Abgeordnetenentschädigungen in den verschiedenen Bundesländern und im Bundestag: 

*Quelle: Eigene Darstellung. In dieser Tabelle sind die zu versteuernden Grundentschädigungen aufgeführt – zusätzliche Entschädigungen und Bezüge sind nicht enthalten. Centbeträge wurden gerundet.

Die Daten sind eine Momentaufnahme aus Juni 2022 und stammen von der Homepage des Landtags von Baden-Württemberg. Die Mitglieder eines Teilzeitparlaments sind durch die niedrige Bezahlung gezwungen, zusätzlich zu ihrer Abgeordnetentätigkeit zu arbeiten. 

Mehrfachbelastung der Teilzeitparlamentarier:innen

Die Idee eines Teilzeitparlaments ist es, dass die Abgeordneten zusätzlich zu ihrer Tätigkeit einem weiteren Beruf nachgehen. Das erschwert es ihnen, ihre Aufmerksamkeit voll und ganz ihrer Arbeit im Parlament zu widmen. In einer Zeit, in der sich die Politik mit äußerst ausdifferenzierteren Feldern befassen muss, um vernünftige Entscheidungen treffen zu können, empfinde ich diesen Umstand als äußerst problematisch. Um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern braucht Hamburg Menschen, die sich mit ihrer ganzen Zeit und Energie der Arbeit im Parlament widmen können und sollte sich deshalb meiner Meinung nach ein Vollzeitparlament leisten.

Strukturelle Diskriminierung des Teilzeitparlaments

Die Arbeitsbelastung und der konstant geforderte Spagat zwischen Beruf, Familie und Mandat hat einige bereits an den Rand des Burn-outs getrieben. Dazu kommt, dass ein Teilzeitparlament durch seine Struktur einzelne Bevölkerungsgruppen nahezu ausschließt: So ist es beispielsweise für Alleinerziehende praktisch unmöglich, die geballte Last verschiedener beruflicher und privater Herausforderungen zu meistern. 

 

Meine Mitgliedschaften

Genauso wichtig ist mir Transparenz im Hinblick auf meine Mitgliedschaften, damit die Neutralität meiner politischen Haltung jederzeit nachvollzogen werden kann. Ich bin (selbstverständlich) Mitglied im Landesverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hamburg. Darüber hinaus bin ich Mitglied im eingetragenen Verein „Mein Grundeinkommen“. Ich finde die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens spannend und unterstütze die „Leitidee Grundeinkommen“ innerhalb meiner Partei

"Zum Runterkommen gehe ich mit meinem Hund Rufus am Elbstrand spazieren."

"Es gehört zu meiner Grundhaltung, eigenverantwortlich zu leben und zu ändern, was mir nicht gefällt."​