Illustrationen: Neele Jacobi
Meine Arbeit im Parlament
Hamburg leistet sich keinen eigenen Digitalisierungs- und Datenschutzausschuss, was sich dringend ändern muss! So kommt es, dass ich neben dem Verkehrsausschuss in vielen weiteren Ausschüssen sitze, die vordergründig nichts mit meiner Ressortzuständigkeit zu tun haben. Aber genau dort sind entweder Unterausschüsse angesiedelt, die sich mit Digitalisierung und/oder Datenschutz befassen oder im Ausschuss selbst wird über Digitalisierungsthemen beraten.
Ich bin also Mitglied...
- im Verkehrsausschuss (hier übernehme ich die Schriftführung),
- im Eingabenausschuss,
- Im Haushaltsausschuss (ständige Vertretung) und dessen
- Unterausschuss Internet und Kommunikations(IuK)-Technik und Verwaltungsmodernisierung (hier bin ich Ausschussvorsitzende),
- im Ausschuss für Justiz u. Verbraucherschutz (ständige Vertretung) und dessen
- Unterausschuss Datenschutz u. Informationsfreiheit,
- im Ausschuss für Wirtschaft und Innovation (ständige Vertretung)
- im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss: „Cum-Ex Steuergeldaffäre” (ständige Vertretung) und
- im Datenschutzgremium.